Archiv der Kategorie 'Meldungen'

„I‘m not a pirate – I‘m a fisherman“

Von Deutschland kolonialisiert, die Meere leer gefischt, als Atommülldepot benutzt und Warlords mit Waffen ausgestattet. Das ist nur ein kleiner Teil der nicht gerade rümlichen Geschichte im Umgang der Industrienationen mit Somalia.
Wenn sich Somalische Fischer um zu überleben nun auch einen kleinen Teil des westlichen Reichtums nehmen wollen, dann fordern solche Herren „härteste Methoden“ dagegen.
Ich fordere: Freiheit für die in Deutschland inhaftierten Fischer aus Somalia!

Zehn Somalis wurden am 5. April 2010 von niederländischen Spezialeinheiten bei dem Versuch festgenommen, das Containerschiff „Taipan“ der Hamburger Reederei Komrowski in ihre Gewalt zu bringen. Die Afrikaner wurden zunächst in Amsterdam inhaftiert und von dort aus aufgrund eines internationalen Haftbefehls an die Bundesrepublik ausgeliefert. Nun soll ihnen in Hamburg der Prozess gemacht werden. Der erste Piratenprozess seit 400 Jahren in der Hansestadt.
Weiterlesen…

Bürgerarbeit: Endstation (Sehnsucht) für ALG-II-Bezieher

Über Unlogik und wildem Aktionismus in der aktuellen Arbeitsmarktpolitik: Bürgerarbeit: Endstation (Sehnsucht) für ALG-II-Bezieher

Auf das sie die Stadien überrennen, alles kurz und klein schlagen und die WM abgesagt werden muss

Polizei schießt auf Stadionarbeiter
Ordnungskräfte in südafrikanischen Stadien haben gestern Abend für eine angemessene Bezahlung demonstriert. Die Polizei beendete die Demo mit Gummigeschosse und Blendgranaten.

Meldungen vom 7. Aprill 2010

Antifa Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Erfurt

Die Ausserplanetarische Opposition in Erfurt

Seit mehreren Wochen treibt die Ausserplanetarische Opposition ihr Unwesen in Erfurt. Mit der heutigen Aktion verabschieden sie sich nun bis zu den Aktionen um den Jahrestag der Räumung des Besetzten Hauses. Denn da, so sagen sie in einem Interview mit Radio F.R.E.I., werden sie mit ihren Freunden und Freundinnen vom Mars erneut nach Erfurt kommen – mit mehr im Gepäck als nur Luftballons.

Das Interview:
Download (5,4 MB, MP3)

Die Aktionen:

Die Verabschiedung:

Daher sagen wir: „Der Staat muss weg!“

Mit dieser Botschaft verabschiedet sich die Ausserplanetarische Opposition von der Erde. Es liegt an Euch, was Ihr daraus macht. Ihr könnt weiter arbeiten gehen, Familien gründen, euch mit Autos gegenseitig totfahren und Kriege führen. Ihr könnt es auch lassen und versuchen, weniger zerstörerische Formen der Vergesellschaftung zu finden. Wir können den Weg dahin in eurer Sprache nicht formulieren und wollen euch auch keine Vorschriften machen. Aber wir wissen, es ist möglich, in anderen Verhältnissen zu leben als den Unmenschlichen.

sabotnik.blogsport.de

Flüchtlingsheim Katzhütte vor dem Aus

Das Lager in Katzhütte schließen!Als dieser Blog noch neu war hab ich des Öfteren über das Flüchtlingslager in Katzhütte berichtet. Damals organisierten sich die dort wohnenden MigrantInnen und forderten die Schließung des Heims und eine dezentrale Unterbringung in der nähe von Städten. Nach über zwei Jahren haben die Flüchtlinge und deren UnterstützerInnen scheinbar ihr Ziel erreicht. Das Lager soll geschlossen werden. Hier ein Artikel aus der OTZ:

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt sucht für die verbliebenen 56 Asylbewerber eine Unterkunft im Städtedreieck

Von OTZ-Redakteur Thomas Spanier Katzhütte. Über einen späten Triumph dürfen sich die zahlreichen Kritiker des Asylbewerberheimes Katzhütte (Kreis Saalfeld-Rudolstadt) freuen. Der Landkreis als Betreiber denkt über eine Schließung der Gemeinschaftsunterkunft nach, in der gegenwärtig noch 56 Flüchtlinge untergebracht sind.

Begründet werden die Schließungspläne mit einer im Entwurf vorliegenden „Thüringer Verordnung über Mindestbedingungen für den Betrieb von Gemeinschaftsunterkünften und die soziale Betreuung von Flüchtlingen“ (ThürGUSVO), mit deren Inkrafttreten in diesem Jahr gerechnet wird.

Darin wird laut Landratsamt eine zentrumsnahe Unterbringung der Gemeinschaftsunterkünfte gefordert, um durch die örtliche Nähe zu medizinischen, schulischen und sonstigen Einrichtungen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erleichtern. Die kreisfreien Städte und Landkreise sollen alle Anstrengungen unternehmen, um Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge zukünftig möglichst direkt in Städten zu errichten.

Im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt hatte Landrätin Marion Philipp (SPD) in dieser Woche erklärt, man prüfe derzeit verschiedene Standorte im Städtedreieck Saalfeld/Rudolstadt/Bad Blankenburg. Dass darunter auch das ehemalige Rudolstädter Krankenhaus ist, wollte sie nicht bestätigen. Auch zu einem konkreten Zeitplan oder zur Zukunft der Katzhütter Einrichtung gab es keine Auskunft.

Das Asylbewerberheim, das in einem ehemaligen Ferienlager untergebracht ist, war Anfang 2008 wegen der hygienischen und sozialen Zustände in die Schlagzeilen geraten. Die damals noch 88 in Baracken untergebrachten Bewohner hatten die Schließung des Heimes verlangt. Flüchtlingsorganisationen sowie Politiker der Bündnisgrünen und der Linken unterstützten den Protest. Daraufhin wurde ein Teil der Mängel abgestellt und Familien mit Kindern auf dezentrale Unterkünfte verteilt. Schon vor einem Jahr hatte die Landrätin angekündigt, neue Möglichkeiten der Unterbringung zu prüfen und von Schwierigkeiten gesprochen, eine geeignete Immobilie im Städtedreieck zu finden.

Meldungen vom 15.11.09

Berlin und Brandenburg wollen die Residenzpflicht abschaffen.

Vielleicht ist doch nicht alles schlecht an Rot/Rot in und um Berlin. Sie wollen jetzt nämlich die Residenzpflicht für Asylbewerber in Berlin und Brandenburg abschaffen:

Asylbewerber sollen sich in Zukunft sowohl in Berlin und Brandenburg wie auch zwischen beiden Ländern frei bewegen können. Das erklärten Brandenburgs designierter Sozialminister Günter Baaske (SPD) und Berlins Linken-Fraktionschef Udo Wolf übereinstimmend der taz.

Dann fehlen ja nur noch 14 weitere Bundesländer. Wird doch. Wer mit Residenzpflicht nichts Anfangen kann gucke bei Wikipedia.

Pandemiegefahr – alles nur Verschwörung?

Die Angst vor der Schweinegrippe geht um – und beschert Pharmakonzernen Milliardenprofite. Viele Experten macht das skeptisch: Die Pandemiegefahr halten sie für eine Inszenierung der Industrie – und das Virus sogar für nützlich.

(via)